Eignungsgebiete für Windenergie: sorgfältige Abwägung von Schutz und Nutzen

Seit 1990 ist in der Bundesverfassung festgehalten, dass sich «Bund und Kantone im Rahmen ihrer Zuständigkeiten für eine ausreichende, breit gefächerte, sichere, wirtschaftliche und umweltverträgliche Energieversorgung sowie für einen sparsamen und rationellen Energieverbrauch einsetzen». Die Energie- und Klimapolitik ist eine der grössten Herausforderungen unserer Zeit. Auf der einen Seite wollen wir bis 2050 klimaneutral werden, auf der anderen Seite soll die Energieversorgung wirtschaftlich und sicher sein. Um diese Ziele zu erreichen, sind unter anderem Massnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz, Anreize zum Energiesparen und zum Ersatz von fossilen durch erneuerbare Energien notwendig. Der Ausbau der Produktion von erneuerbarem Strom – und damit auch der Windenergie mit ihrem hohen Winterstromanteil – ist also zentral. So sieht es die Energiestrategie 2050 vor, die das Schweizer Stimmvolk – und ebenso der Kanton St. Gallen – im Jahr 2017 gutgeheissen haben.

Die Kompetenz der Planung von Gebieten für die Windenergie liegt bei den Kantonen. Sie haben die Verantwortung für diese komplexe Aufgabe. Das vom Bund ausgearbeitete Konzept Windenergie unterstützt die Kantone bei der Ausscheidung von geeigneten Gebieten für die Windenergie. Die Richtplanung berücksichtig alle betroffenen Interessen und führt eine sorgfältige Interessenabwägung durch. Dabei arbeiten der Kanton, die Gemeinden und die Bundesstellen zusammen.

Die doppelte Herausforderung, die Energieversorgung unseres Landes sicherzustellen und klimaneutral zu werden, ist nur zu schaffen, wenn sich alle Akteure dafür einsetzen – Privatpersonen, Wirtschaft und öffentliche Hand. Der Kanton St. Gallen hat mit seinem Grundlagenbericht mit Eignungsgebieten für Windparks einen wichtigen Schritt in diese Richtung gemacht. Ich gratuliere zu diesem Schritt und erachte neben diesem auch die offene und transparente Information als wichtiges Zeichen aus gesamtschweizerischer Perspektive.